Rede zu den Haushaltsberatungen der Gemeinde Rudersberg des Jahr 2018

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Gemeinde Rudersberg hat zum Beginn des Jahres 2018 nicht nur ein starker Sturm geweht sondern er hat auch einen „Wind of Change“, also den Wind des Wechsels nach Rudersberg geblasen. Der Wahl – Sonntag am 21.01.2018 mit einer sehr guten Wahlbeteiligung brachte der Gemeinde mit einem dann deutlichen Ergebnis von 2/3 aller Stimme, Hr. Ahrens, als neuen Bürgermeister!

Wir, die FREIEN Wähler, möchten Ihnen Hr. Ahrens auf diesem Wege nochmals unsere herzliche Gratulation aussprechen und heißen Sie in unserer Mitte willkommen.
Wir, die FREIEN Wähler, bieten ihnen eine offene, ehrliche, konstruktive und diskussionsfreudige Zusammenarbeit an. Die Aufgabe ist zusammen mit dem Gremium und der Verwaltung die gesamte Gemeinde Rudersberg gut auf Kurs zu bringen und zu halten, sowie die Gemeinde für den Fall eines Sturms oder einer Flaute sattelfest zu machen.

Hier so denke ich, ein Zitat, das sehr gut passt:“ Zusammenkommen ist ein Anfang, Zusammenbleiben ein Fortschritt, Zusammenarbeiten ein Erfolg“.
Und, Hr. Ahrens, immer daran denken, wie es im Schwäbischen heißt: „net gschompfa, isch globt gnuag“.
Hr. Ahrens, Sie übernehmen, demnächst sozusagen als Kapitän das Kommando. Wichtig vor dem Beginn: lernen Sie ihre Mannschaft von oben bis unten kennen und schätzen. Nutzen Sie den jetzigen Rückenwind der Ihnen in die Segel bläst, um Fahrt aufzunehmen zu einem ersten Ziel. Lernen Sie die Stärke ihrer Mannschaft kennen und nutzen. Entwickeln Sie ihre Mannschaft auf Ihre menschliche Art weiter. Wenn auch einmal ein Gegenwind weht oder weicht der Kurs auch mal ab, dann ist das kein Beinbruch sondern Kurs korrigieren und weiter voran.

Ein weiteres Zitat, von Manfred Rommel, passt hier gut:“ Ist der Weg auch hart und steinig, Hauptsache am Schluss sind wir uns einig“.

Heute stimmen wir über die Rahmenbedingungen der Gemeinde für das erste Jahr in ihrem neuen Job, Hr. Ahrens, als Bürgermeister, ab. Sprich der Haushalt für das Jahr 2018 soll beschlossen werden. Dazu gibt es zu sagen, dass der Wind des Wechsels nicht nur für den Posten des Bürgermeisters gilt, sondern er weht auch durch den Haushalt 2018.

Mit Umstellung des Haushalts auf die Doppik wechselt auch der Haushalt in eine neue Form. Die Auswertungen und Darstellung der Zahlen sind neu geordnet, die alte Form von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sind passé. Nunmehr heißen diese Neu Ergebnis- und Finanzhaushalt, und Investitionen sind auch als Investitionen benannt.
Die Prämisse heißt nunmehr so schön die Abschreibungen müssen erwirtschaftet werden. D.h. bei Entscheidungen umso mehr in die Zukunft zu denken und vor allen Dingen dann Folgekosten und Fixkosten für die kommenden Haushalte im Auge zu behalten. Das gilt auch im Hinblick auf Personalentscheidungen, die mit Maß und Ziel zu treffen sind.
Der neue Haushaltsplan 2018 mit der Mittelfristigen Finanzplanung wurde eingebracht. Aus dem Entwurf und den Beratungen kann man wieder erkennen, dass gerade auch im Hinblick auf die zusätzlichen Arbeiten der Umstellung auf die neue Form über das Maß hinaus viel Zeit und Arbeitsaufwand investiert wurde. Hierfür wollen wir dem Team der Kämmerei um Hr. Krapf abermals unseren Dank und Lob aussprechen.

Einen Einblick und Überblick hat man sich gemeinsam verschafft und wir, die FREIEN Wähler, haben Diskussionen geführt. Die Haushalte für die Eigenbetriebe und Gemeindewerke sind bereits beschlossen.

Der Kern-Haushalt weist ein Volumen von über 24,5 Mio. Euro aus. Nach jetzigem Plan kommt der Haushalt ohne eine Kreditaufnahme aus. Jedoch gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen, die sich auf die Mittelfristige Finanzplanung entsprechend auswirken.

Was wir, die FREIEN Wähler, in diesem Jahr sehr begrüßen bzw. uns im Vorjahr eigentlich ein Anliegen war, jedoch leider dann aufgrund fehlender Zustimmung nicht beschlossen wurde, ist die Aufhebung der Globalen Minderausgabe. Die betreffenden Haushaltsstellen können nach jahrelanger Kürzung dieses mal wieder den vollen Betrag ausschöpfen.

Unklar ist leider zur heutigen Entscheidung, wie es weiter geht beim Thema Beschaffung von neuen Triebwagen für die Wieslauftalbahn durch den Zweckverband. Ein Kostenpunkt der im Bereich der Investitionen evtl. noch einschlagen kann und sich dann nur über einen Nachtragshaushalt mit Kreditaufnahmen realisieren lassen wird. Sowie
Mehrkosten durch Auslastung der Baufirmen für die Umstellung und Sanierung der Kläranlage führen auch zu Kopfzerbrechen.

In der Mittelfristigen Finanzplanung lässt uns die derzeitige Klage zum Thema Grundsteuer im Unklaren. Wie sieht hier die Zukunft aus? Der schlechteste Fall der eintreten könnte, wäre dass die Grundsteuer aufgrund Überarbeitung z.B. im nächsten Jahr durch die Richter ausgesetzt wird und somit evtl. die Gemeinde dadurch, im Zeitraum der Aussetzung, einen Großteil ihrer Einnahmenquelleverlieren würde.

So langsam wird es zu einer glücklichen Phrase: „Die wieder einmal gute wirtschaftliche Entwicklung hat den Haushalt 2017 besser abschneiden lassen, als es im Plan enthalten war.“
Hoffen wir, dass wir diese Phrase auch in den nächsten Jahren immer wieder anbringen können. Aber eines ist klar, für einen evtl. kommenden Einbruch, sollten wir immer einen Plan B in der Hinterhand haben.

Das wird ein wichtiger Punkt im Haushalt 2019 mit der weiteren Mittelfristigen Finanzplanung sein müssen, auch im Hinblick auf Neuwahlen im Frühjahr/Sommer 2019.

Zum Haushalt 2018 noch ein paar Worte, die wir die FREIEN Wähler, anbringen wollen:
-Planungskosten sind auf ein Minimum zu reduzieren und es ist zu prüfen, was hausintern gemacht werden kann
-Das Thema Rücklage lässt uns auch weiterhin keine Ruhe. Mit Besorgnis sehen wir, dass diese nun endgültig auf der Mindestsumme ankommt. Dies mahnen wir schon seit längerem an, hier sollten wir  unbedingt dagegen steuern um in Zukunft flüssige Mittel übrig zu haben. Das haben uns die letzten Jahre auch immer wieder gezeigt.
-Wie geht es beim Thema Feuerwehrgerätehaus Rudersberg weiter
-Es ist uns ein Anliegen, dass die Gemeindestraße, Feld- und Forstwege sowie auch viele Straßengräben etc. insbesondere im Jahr 2018 auf Vordermann gebracht werden, bevor man wieder in Land- oder Kreisstraßen investiert
-Anerkennungskultur und Förderung des Ehrenamts
-Breitbandausbau und schnelles Internet für alle Ortsteile
-Wohnraum für junge und ältere Menschen, sowie
Sozialwohnraum und Pflegeeinrichtungen
-Entwicklungsmöglichkeiten und Raum für Gewerbe.

Wie in jedem Jahr ist es uns wichtig einen Dank auszusprechen:
an alle Bürgerinnen und Bürgern die sich – in und für – die Gemeinde engagiert und eingebracht haben und diese umso lebenswerter machen,
an die Verwaltung sowie den Kolleginnen u. Kollegen aus dem Gremium, an die Feuerwehr, dem Roten Kreuz, dem Bauhof,
an die Vereine und den Dorfgemeinschaften, dem Arbeitskreis Asyl,
den Schulen, Kindergärten und Kirchen,
sowie ein Dank an alle Unternehmerinnen und Unternehmern.

Mit dem Zitat: “Der beste Weg zum Ziel verläuft selten gerade“ möchte ich dazu anregen, dass man manchmal auch Quer- oder um die Ecke denken sollte und damit den geraden Weg verlassen um am Schluss dann eine demokratische Entscheidung zu fällen, welche dann aber auch zu respektieren ist.

Ein kurzes Wort noch zu unserer Fraktion der FREIEN Wähler.

Auf persönlichen Wunsch von Gerhard Birzele gab es eine Veränderung. Der neue Fraktionsvorsitzende heißt, Thomas Keller.
Lieber Gerhard, für Deinen jahrlangen und unermüdlichen Einsatz als Fraktionsvorsitzender möchten wir allerbesten Dank sagen.

Ich danke für die Aufmerksamkeit!
Für die FREIEN Wähler, Rudersberg – Steffen Knödler –


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