Allgemein

Unsere Wahlbroschüre 2024

„Wir sind deine erste Wahl für Rudersberg“

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Unser Flyer 2024

Dafür stehen wir, Ihre freien Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten:

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Haushaltsrede 2024

Haushaltsrede der Freien Wähler 2024

Sehr geehrter Bürgermeister Ahrens,

sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

sehr geehrte Vertreter der Presse- Herr Ellwanger,

liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Rudersberg!

Uns hatte die Pandemie fast drei Jahre im Griff. Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine jährt sich demnächst zum zweiten Mal und am 7. Oktober 2023 fand der Terrorangriff der Hamas auf Israel statt und damit herrscht auch dort Krieg zwischen den beiden Staaten.

Dies bedeutet für alle neue Herausforderungen und Schreckensmeldungen.

Die Menschen sehnen sich wieder nach Normalität und Sicherheit zurück.

Corona in seiner jetzigen Form ist zwar noch allgegenwärtig, scheint aber inzwischen beherrschbar ohne weitere Maßnahmen, die die Bevölkerung auseinanderdividiert.

Der Krieg in der Ukraine bringt viele Unsicherheiten mit sich, die sich bei allen Bürgern bis tief in den Alltag auswirken.

Lieferkettenprobleme, hohe Inflation, steigende Baukosten, enormer Anstieg im Gas- und Stromsektor, immense Ausgaben in der Rüstungspolitik.

Zudem herrscht ein immenser Fachkräftemangel, der uns auch 2024 immer wieder vor hohe Herausforderungen stellen wird.

Die Zeiten ändern sich und es gilt sich neu anzupassen, die Probleme zu erkennen, versuchen diese zu lösen und damit richtig umzugehen.

Den Freien Wählern ist dabei weiterhin die Gemeinschaft wichtig und alle zu ermutigen an einem Strang zu ziehen und Veränderungen mitzugehen. Dazu gehört insbesondere sich regelmäßig zu hinterfragen und anzupassen.

Wichtig für uns alle ist „positiv denken und nach vorne zu schauen“. So möchten die Freien Wähler den Haushalt 2024 angehen.

Der Haushalt einer Gemeinde, in diesem Falle unserer Gemeinde Rudersberg, ist von großer Bedeutung, da er die finanziellen Ressourcen für die Umsetzung verschiedener Projekte und Programme bereitstellt.

Es ist uns wichtig zu betonen, dass der Haushalt klare Priorisierungen erfordert.

Es müssen Entscheidungen getroffen werden, die finanziellen Vorrang haben, u.a. der Neubau des Feuerwehrgerätehauses und die Ersatzbeschaffung der Triebfahrzeuge für den Wiesel- wie es vom Kreistag bereits beschlossen wurde.

Hierbei kann es auch zu Entscheidungen kommen, dass evtl. nicht so vorrangige Projekte zurückgestellt werden müssen. Dabei ist uns wichtig, dass immer die Bedürfnisse und Interessen der Gemeindebewohnerinnen und -bewohner im Vordergrund stehen.

Uns sollte allen bewusst sein, dass wir nur begrenzte finanzielle Mittel zur Verfügung haben. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird voraussichtlich im Jahr 2024 von anfangs 2100€ auf 2538€ um 400€ am Jahresende, ansteigen. 1400€ sind den Eigenbetrieben und der Rest von 700€ sind dem Kernhaushalt zuzuordnen. Dies müsste allen zu denken geben und entsprechend vorsichtiger Umgang mit unseren Finanzen ist geboten. Es ist daher unerlässlich, dass wir verantwortungsvoll mit den von uns vorhandenen Ressourcen umgehen und sicherstellen, dass sie effizient eingesetzt werden.

Transparenz und Bürgerbeteiligung sind ebenfalls von großer Bedeutung.

Die Bürger der Gemeinde Rudersberg sollten die Möglichkeit haben sich aktiv in den Haushaltsprozess einzubringen und ihre Meinungen und Vorschläge zu äußern. Nur so kann sichergestellt werden, dass der Haushalt den Bedürfnissen und den der Gemeinde gerecht werden. Ein Schritt hin zur Transparenz ist in unseren Augen durch die Vollverteilung des Büttels, sowie durch die Offenlegung auf der Homepage der Gemeinde für jeden Bürger gegeben.

Der Haushalt unserer Gemeinde ist eine gemeinsame Anstrengung des gesamten Gemeinderats gemeinsam mit der Verwaltung, die diesen aufstellt. Wie schon der chinesische Philosoph Konfuzius sagte: „Ohne Ziel ist jeder Weg falsch“.

Daher ist es der Wunsch der Fraktion der Freien Wähler besonders im anstehenden Wahljahr 2024 weiterhin ein faires und sachliches Miteinander innerhalb des Gemeinderates zum Vorteil der gesamten Gemeinde Rudersberg -wie seither geschehen- beizubehalten. Es gilt die besten Entscheidungen zu treffen und die finanzielle Stabilität und Entwicklung unserer Gemeinde zu gewährleisten.

Um nun näher auf den Haushaltsplan einzugehen, möchte ich die für uns verschiedenen relevanten Punkte kurz ansprechen.

Der Ergebnishaushalt weist zwischen 2024 und 2027 eine Unterdeckung von ca. 7,07 Mio. Euro aus. Diese Unterdeckung kann durch Überschüsse aus den Jahren 2018 bis 2023 mit erwartenden rund 9,8 Mio Euro kompensiert werden. Außerdem können 2024 aus Grundstücksveräußerungen außerordentliche Erlöse generiert werden. Daher ist vorrauschauend eine aktive Grundstückspolitik mit der Bereitstellung der entsprechenden Mittel in unseren Augen unerlässlich!

Trotzdem bedeutet dies, dass die Rücklagen sehr stark abgeschmolzen werden und weitere anstehende Großprojekte, wie das Feuerwehrgerätehaus, Beteiligung bei der Neuanschaffung von neuen gebrauchten Wieselfahrzeugen nur mit weiteren Kreditaufnahmen realisiert werden können. Ebenso steht die weitere Sanierung der Kläranlage immer wieder auf der Tagesordnung, die Unsummen verschlingt.

Die Unterdeckungen resultieren unter anderem durch prognostiziert verminderter Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2023., welches dann zur Folge hat, dass im Jahr 2024 die Schlüsselzuweisungen entsprechend um 1,94 Mio zurückgehen.

Zu denken gibt auf der Aufwandsseite, die Personalausgaben, sowie die sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben, die jeweils um 1 Mio Euro angestiegen sind. Eine Steuerung ist nur über die sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben möglich. Deshalb empfehlen die Freien Wähler der Deckelung ab dem Jahr 2025 von 7,7 Mio auf 6.5 Mio zuzustimmen.

Ebenso ist wichtig zukünftig mit den Personal- und Personalentwicklungskosten mit Umsicht und Vorsicht umzugehen.

Ansprechen möchten wir auch das Thema zum Umgang mit den gemeindeeigenen Liegenschaften. Aus unserer Sicht sollten wir gemeinsam mit der Verwaltung dies aufarbeiten und überlegen, welches der bestmögliche Weg ist. Die Bürger dabei im Blick zu behalten ist uns sehr wichtig.

Bei einer ländlichen Gemeinde wie Rudersberg entstehen etliche Fixkosten, die den Haushalt belasten. Insbesondere muss die Gemeinde teilweise von Bund/Land und Kreis vorgegebenen Pflichtaufgaben umsetzen. Dies sind Aufgaben wie z.B. Investitionen in das Abwassersystem, barrierefreie Bushaltestellen, Pflicht Kindergartenplätze zur Verfügung zu stellen, Klimamanagement, Aufnahme von Flüchtlingen usw., die sicher sinnvoll und gut sind- jedoch den Haushalt der Gemeinde trotz Fördermittel erheblich belasten.

Ebenso kommen bei notwendigen Investitionen ins Straßennetz mit notwendigen Sanierungen erheblichen Summen auf die Gemeinde zu. Ein Teil wird zwar durch Erschließungsbeiträge getragen, jedoch muss ein großer Teil über den Haushalt der Gemeinde getragen werden. Dabei noch nicht angesprochen ist die Ortskernsanierung in Schlechtbach und die Straßensanierung in Oberndorf.

Die Energie- und Gaskosten stiegen um insgesamt 28%, welches einen zusätzlichen Betrag von 300.000 Euro ausmacht. Dies sind ein paar Punkte herausgenommen, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit.

Um alle Pflichtaufgaben gerecht zu werden, muss es eine Prämisse sein, die Fixkosten auf der Ausgabenseite in den Griff zu bekommen und Einsparpotentiale für die Zukunft zu finden.

Die Planungskosten und Gutachten sollten auf ein Minimum reduziert und nur in begründeten Fällen in Auftrag gegeben werden.

Insgesamt gesehen stehen wir aus unserer Sicht vor einer großen Aufgabe, nicht wissend was uns die Zukunft bringt.  Trotz alledem hat die Fraktion der Freien Wähler in verschiedenen Bereichen eine „Zukunftsvision“, an der sie festhalten möchte.

Vor allem soll dies in den folgenden Bereichen erfolgen:

• Senioren

Atersgerechtes Wohnen für die Senioren, Barrierefreiheit, „Aus- und Fortführung der Seniorenbetreuung“ mit der dazugehörenden Versorgung, Unterbringung und Betreuung der Senioren.

Die zunehmende Zahl älterer Menschen in Deutschland ist ein wichtiger Faktor im demografischen Wandel. Ergebnisse der Bevölkerungsfortschreibung zeigen, dass die Zahl der 65-jährigen und Älteren seit 1991 von 12 Millionen auf 18,7 Millionen im Jahr 2022 deutlich gestiegen ist. Da jüngere Geburtenjahrgänge zugleich sinkende Personenzahlen aufweisen, stellen die ab 65-jährigen im Zeitverlauf auch einen immer größeren Anteil an der Gesamtbevölkerung. Er stieg von 15 % im Jahr 1991 auf 22 % im Jahr 2022.

Der demografische Wandel und die damit verbundene Alterung der deutschen Gesellschaft stehen seit längerem im Fokus der Öffentlichkeit und Politik. Auch in Zukunft wird der demografische Wandel eine gesellschaftliche Kernherausforderung in Deutschland sein.

Zahlreiche Senioren bringen sich ehrenamtlich in die Gesellschaft mit ein. Dies ist ein Baustein und eine Hilfe, von der eine Gemeinde mit profitiert. Es gilt dies zu unterstützen und zu begleiten.

Jeder Einzelne sollte sich zudem bewusst machen, dass die heutigen Senioren unser heutiges „Deutschland“ wie es mit allem besteht permanent nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut haben. Dies sollte aller Respekt und Bemühungen zollen!

• Junge Familien

Um eine attraktive Gemeinde zu bleiben ist es wichtig bezahlbaren Wohnraum für junge Familien mit Kindern zu realisieren. Je mehr wir in die Familien investieren, desto mehr haben wir für die Zukunft der Gemeinde getan.  Das Sprichwort: „die Kinder sind unsere Zukunft“ gilt mehr denn je. Hier können wir zukünftig -bei einer attraktiven Gemeindepolitik- direkt die Gemeinde voranbringen. Dies hat die Gemeinde entsprechend den Vorgaben des Bundes auch vorbildlich mit der Schaffung von weiteren Kindergarten- und Krippenplätzen größtenteils umgesetzt. Der weitere Ausbau erfolgt noch, bzw. wird gerade noch umgesetzt.

Hierbei sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass Innen- vor Außenentwicklung im Vordergrund stehen sollte. Desgleichen ist bei Neubauten darauf zu achten, dass Mehrfamilienhäuser und Mehrgenerationenhäuser bevorzugt werden – vorausgesetzt sie  passen ins Ortsbild . Landwirtschaftliche Flächen sind eine wertvolle Ressource. Die Landwirtschaft ist Grundlage für unsere heimischen Lebensmittel. Wichtig ist die Landwirtschaft für die Nahrungsmittelproduktion und es sollte generell ein Umdenken erfolgen, dass unsere Lebensmittel nicht nur importiert werden, weil dies billiger für den Verbraucher ist. Der Ukraine Krieg mit seiner Abhängigkeit, in die wir uns begeben haben, mit all seinen Folgen, sollte uns dies vor Augen führen. Daher gilt es unsere örtlichen Bauernbetriebe zu erhalten und zu unterstützen.

• Jugendliche

Das Ziel der Jugendförderung der Gemeinde Rudersberg ist die Unterstützung und Beratung von jungen Menschen. Die Jugendförderung versteht sich als Vermittler, Begleiter, Ansprechpartner und Sprachrohr von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Dies soll durch aktive Jugendarbeit wiederbelebt werden. Hierbei sollten alle Altersgruppen im Jugendalter, egal welcher Herkunft inspiriert werden. Dabei werden Sprachbarrieren überwunden und es findet eine Eingliederung in unsere Gesellschaft statt. Hierbei können sicher auch Jugendliche aus schwierigen Verhältnissen mit aufgefangen werden. Besonders wichtig ist uns, dass das Jugendhaus wieder belebt und neu aufgestellt wird. Ein erster Schritt erfolgte mit dem Beschluss des Gemeinderates vor Weihnachten einen neuen Jugendarbeiter anzustellen.

• Flüchtlinge

Schwer vorherzusagen ist die derzeitige Flüchtlingssituation. Keiner weiß, wie sich die Krisen weiterentwickeln und wieviel Flüchtlinge wir als Gemeinde auffangen müssen. Die Unterbringung der Flüchtlinge, die uns zugewiesen werden, sollte in einer adäquaten Unterbringung erfolgen. Diese Flüchtlinge, die teilweise schwer traumatisiert, der deutschen Sprache nicht mächtig sind, sich im neuen Umfeld einleben und sich hier erst mit all der Bürokratie zurechtfinden müssen brauchen unsere Unterstützung.  Die Kinder der Flüchtlinge werden sowohl in den Kindergärten als auch in den Schulen integriert. Dies ist der beste Weg, dass die Kinder die deutsche Sprache erlernen und sich zurechtfinden können.

Dabei gilt ein großer Dank all den Ehrenamtlichen, die sich für die Betreuung, Inklusion und der Suche nach adäquatem Wohnraum einsetzen! Finanzielle Mittel sind im Haushalt 2024 eingestellt. Wir hoffen, dass der Bund und das Land den Kommunen bei der Bewältigung dieser Mammutaufgabe zur Seite stehen.

• Klima und Energie

Im Hinblick auf den Umweltschutz und bei den vorgegebenen Einsparungen der CO2 Emissionen wurde seitens der Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat die Teilnahme am European Energy Award beschlossen. Für die Freien Wähler ist es ein Anliegen zu sehen, wo die Gemeinde mit ihren Gebäuden und Liegenschaften im Hinblick auf Energieeinsparungen oder Nutzung alternativer Energien steht. Mit den Energieberichten wird es uns möglich sein, Grundlagen bei Sanierungen und Neubauten zu schaffen. Dazu wurde die Stabstelle „Klimamanagement“ auf eine 100 % Stelle aufgewertet und dementsprechend besetzt.

• Digitalisierung

Der Ausbau des Glasfasernetzes in allen Ortsteilen von Rudersberg ist ein wichtiger Baustein nicht nur für die Gewerbetreibenden, sondern auch für private Haushalte. Zu Zeiten von Corona wurde vielfach auf Homeoffice umgestellt. Dies nahmen viele Arbeitgeber zum Anlass auch weiterhin darauf zu bauen. Zeigte es sich doch, dass auf diese Weise vielfach auch effektiver und familienfreundlicher gearbeitet werden kann. Zukünftig gesehen wird mit unserer Technik ein weiterer Umstieg auf Homeoffice stattfinden. Daher ist es zwingend erforderlich den Ausbau der Digitalisierung weiter voranzutreiben. Umso mehr freut es uns, dass am heutigen Abend wieder ein Schritt in den weiteren Ausbau ins Glasfasernetz erfolgt. Dabei ist dann auch jeder Bürger dazu aufgerufen, wenn er die modernen Medien benutzt sich zu beteiligen und einem Anschluss ans Glasfasernetz zuzustimmen. Denn die Anschlussquote von 40% der Anschlussadressen ist notwendig, damit der jeweilige Teilort angeschlossen werden kann. So ist eine Anbindung der nördlichen Teilorte sowie Schlechtbach möglichst zügig noch anzubinden.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmen dem Haushaltsentwurf und dem Stellenplan zu. Haushaltsrelevante Anträge stellen wir aufgrund der bevorstehenden notwendigen Investitionen nicht.

Nun möchten wir uns noch für die konstruktive Zusammenarbeit, insbesondere bei der gesamten Verwaltung unter der Leitung von Bürgermeister Ahrens bedanken. Der gesamten Verwaltung können wir bescheinigen, dass sie immer ein offenes Ohr für unsere Anliegen hat und wir sie jederzeit um Hilfe bitten können. Dies ist für uns eine große Unterstützung und Hilfestellung!

Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Haushaltsplanes unter der Leitung von Herrn Krapf mit seinem gesamten Team, die in vielen Stunden den Haushaltsentwurf zusammengetragen haben, möchten wir uns ganz besonders bedanken. Dies wohl wissend, dass die Aufstellung des Haushaltsplanes 2024 eine riesige Herausforderung für die Kämmerei war!

Auch möchten wir uns bei den Mitarbeitern des Bauamtes unter seiner neuen Führung, sowie dem Bauhof für die Ausarbeitung und Unterstützung über das ganze Jahr gesehen ganz herzlich bedanken.

Aber auch bei allen Kolleginnen und Kollegen im Gremium des Gemeinderates gilt unser Dank für die sachlich konstruktive Zusammenarbeit.

Den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr, dem Roten Kreuz, den Schulen und Kindergärten, den Vereinen, den Dorfgemeinschaften und den örtlichen Kirchengemeinden möchten wir unseren Dank aussprechen für die über das ganze Jahr gesehen gute Zusammenarbeit und für ihren Einsatz.

Ein besonderer Dank gilt all den Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich und engagiert für die Gemeinde eingebracht haben und Rudersberg lebenswert machen. Wir würden uns wünschen, dass diese Gemeinschaft in unserer Gemeinde weiter so bestehen wird und wenn möglich noch ausgebaut wird.